11 Dez Förderung mit Augenmaß
VATM-Eckpunkte – Klarheit für das zukünftige Förderregime
Um die Gigabit-Ziele der Bundesregierung bis 2025 zu erreichen, muss Deutschland mit Brüssel eine neue Förderrichtlinie aushandeln, die sowohl die notwendigen Spielräume für den eigenwirtschaftlichen Ausbau erhöht, als auch dort für Gigabit sorgt, wo heute noch Vectoring und Megabit herrscht.
Entscheidend wird also sein, ob und wie schnell die Migration der überwiegenden, sogenannten „grauen“ Flecken hin zu einer gigabitfähige Versorgung gelingen wird. Gerade diese Gebiete – die Bezeichnung Flecken geht dabei völlig an den wahren Dimensionen vorbei – müssen eine Perspektive für eine weitgehende Erschließung mit FTTB und FTTH bis 2025 erhalten.
Dabei muss auch der eigenwirtschaftlich vorgenommene Ausbau im Mittelpunkt aller Überlegungen stehen. Dessen Potenziale können bestmöglich nur durch eine strukturierte und priorisierende Förderkulisse genutzt und ausgeschöpft werden. Das heißt, nur dort, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau absehbar aus wirtschaftlichen Gründen nicht erfolgt, soll der Ausbau von FTTB/H-Netzen gefördert werden.
Markterkundungs- und Ausschreibungsverfahren müssen daher Raum für den eigenwirtschaftlichen Ausbau lassen, beschränkte Planungs- und Baukapazitäten müssen berücksichtigt werden und Genehmigungsverfahren deutlich besser abgestimmt und vereinfacht werden. Hier gibt es zahlreiche Stellschrauben, die es von Seiten der Bundesregierung, der Länder und Kommunen deutlich konsequenter als bislang zu nutzen gilt. Dort, wo kein eigenwirtschaftlicher Ausbau mit Gigabitanschlüssen erfolgt, müssen die Kommunen rechtzeitig Planungssicherheit für den weiteren – gegebenenfalls geförderten – Ausbau erhalten. Zeitlich gestuft sollte dort mit Markterkundungsverfahren begonnen werden, wo Kommunen bereits länger (z. B. vier Jahre) mit Vectoring versorgt sind oder eine schlechte NGN-Versorgung besteht.
Weitere Einzelheiten zum strukturierten Förderkonzept hat der VATM basierend auf den Untersuchungen der Wirtschaftsinstitute und den Erfahrungen der Mitgliedsunternehmen veröffentlich. Die VATM-Eckpunkte für das zukünftige Förderregime und den eigenwirtschaftlichen Ausbau finden Sie unter dem folgenden Link.
