04 Mai Digitalministerium wichtiger denn je, endlich weg vom „Silo“-Denken
Die Digitalisierung Deutschlands braucht dringend ein konzentriertes und koordiniertes Vorgehen auf höchster politischer Ebene. Die dramatischen Entwicklungen seit Frühjahr 2020 im Zusammenhang mit Covid 19 sind Weckrufe für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Es zeigt sich nun wie wichtig – ja geradezu überlebenswichtig – es für Wirtschaft und Gesellschaft ist, dass möglichst flächendeckend innovative Dienste und Services durch gigabitfähige Netze zur Verfügung stehen. Die dafür notwendigen fach- und ressortübergreifenden Entscheidungen müssen – das hat die Vergangenheit gezeigt – sinnvollerweise zentral, von einem eigenen Digitalministerium oder einer Digitalagentur vorbereitet und gesteuert werden.
Der VATM appelliert an die Bundesregierung, Digitalisierung mehr als bisher als Querschnittsaufgabe wahrzunehmen und diese quasi auf Augenhöhe an den Kabinettstisch zu holen. Bislang führen die vielen bereits vorhandenen Instanzen wie Digitalkabinett, Digitalrat, Enquete-Kommission etc. trotz des überall vorhandenen guten Willens in der Praxis eher zu einer Zerfaserung der Digitalpolitik.
Digitalisierung bedeutet nämlich nicht nur, dass überall in den verschiedenen Ressorts Digitalisierung angepackt werden muss, sondern dass völlig neue Optionen für Wirtschaft und Gesellschaft gedacht und genutzt werden müssen. Damit Daten aus verschiedenen Lebenswelten schnellstmöglich miteinander verknüpft werden, ressortübergreifende Möglichkeiten überhaupt erkannt werden und Lösungen ebenso ressortübergreifend gefunden werden, kann ein Digitalministerium – gegebenenfalls mit Hilfe einer Digitalagentur – eine steuernde Funktion einnehmen, ohne dass den einzelnen Ressorts ihre Zuständigkeiten entzogen würden. Ganz im Gegenteil erscheinen die ressortinternen Möglichkeiten, die Digitalisierung im jeweiligen Bereich konsequent voranzutreiben, noch bei weitem nicht ausgeschöpft – um es vorsichtig zu formulieren. Für darüber hinausgehende wirkliche „ressortübergreifende“ Aktivitäten dürften die bestehenden Organisationen personell kaum in der Lage sein. Da die Zeit mehr als drängt, braucht es eine deutliche operative Verstärkung, die weit über die bestehenden Organisationen hinausgeht.
