15 Jul Arbeitskreis diskutiert über Anreizregulierung und Dienstequalität Eine breite Themenpalette von Anreizregulierung über Dienstequalität bis hin zu EU-Politik und Förderprogrammen stand auf der Tagesordnung des VATM-Arbeitskreises Recht und Regulierung.
Auf Einladung von Loschelder Rechtsanwälte trafen sich die AK-Teilnehmer der VATM-Mitgliedsunternehmen in deren Kanzleiräumen im Kölner Stadtzentrum in der Nähe des Rheinufers. Gastgeber Dr. Raimund Schütz und seine Kollegin Dr. Kristina Schreiber eröffneten die gut besuchte Veranstaltung mit einem informativen Vortrag über die Anreizregulierung im Energiesektor. Anschließend diskutierte der Arbeitskreis, ob ein solches Regulierungsmodell auch für den Telekommunikationssektor sinnvollerweise umzusetzen wäre.
Im weiteren Verlauf des Treffens besprachen und bewerteten die Teilnehmer den Vorstoß des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi), mit einer kurzfristig erarbeiteten Netzneutralitätsverordnung (NNVO) auf die Pläne der Telekom Deutschland GmbH zur Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit zu reagieren.
Ein weiterer Themenschwerpunkt der Veranstaltung lag in der Besprechung des Eckpunktepapieres zu Transparenz und Dienstequalität der Bundesnetzagentur, welches von den Behördenvertretern im Mai diesen Jahres in die Öffentlichkeit getragen wurde. Ein gemeinsames Konzept zum weiteren Vorgehen wurde von den Vertretern der Unternehmen vereinbart.
Nach einer kurzen Pause wurden die aktuellen Rechtsprechungs- und Regulierungsthemen, welche die Branche derzeit beschäftigen, von den Referenten vorgetragen. Zahlreiche Fragen konnten zur Zufriedenheit der Teilnehmer beantwortet und erläutert werden. Beleuchtet wurde auch das Zusammenspiel nationaler Förderprogramme auf Bundes- und Länderebene mit den beihilferechtlichen Regelungen der EU.
Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM, und Michael Hattermann, Leiter des VATM-Büros in Brüssel, erläuterten den Sachstand zur aktuellen Politik der Europäischen Kommission und den damit verbundenen tiefgreifenden Paradigmenwechsel in der Regulierung des Telekommunikationssektors.
Abschließend wurde den Teilnehmern ein Konzept zur weiteren Optimierung und Umstrukturierung der VATM-Arbeitskreise vorgestellt.
