Nach einem langwierigen Prozess hat die Bundesregierung am 16.12.2020 die seit geraumer Zeit angekündigte TKG-Novelle verabschiedet. Der über 400 Seiten starke Gesetzentwurf soll dazu dienen, den Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation (EKEK) in deutsches Recht zu überführen und stellt eine fast komplette Neufassung des Telekommunikationsgesetzes dar. Bundestag und Bundesrat beschäftigen sich damit nun im parlamentarischen Verfahren.
Das Telekommunikationsgesetz ist die Basis und der Dreh- und Angelpunkt für die Ausgestaltung des Gigabit-Ausbaus und der Digitalisierung in Deutschland. Es setzt den Rahmen für die Migration von Kupfernetzen auf Glasfaser und den flächendeckenden Ausbau (Stichwort: Recht auf schnelles Internet), es regelt den Kunden- und Verbraucherschutz und stellt ganz wesentliche Weichen für die Regulierung des Telekommunikationsmarktes. Ein sowohl von der EU als auch von der Bundesregierung postuliertes Ziel war es, dass Bürokratie abgebaut, keine neuen Hürden aufgebaut und den Unternehmen Investitionen in 5G und flächendeckenden Glasfaserausbau erleichtert werden sollen.
Dieses Ziel erreicht die TKG-Novelle leider bei Weitem nicht.
Aufgrund der hohen Komplexität der Neuregelungen sowie der enormen Bedeutung für den Gigabit-Ausbau und die Digitalisierung Deutschlands, möchten wir gemeinsam mit Ihnen im kleinen Kreis die verschiedenen Bereiche der TKG-Novelle genauer betrachten.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie bei unserem nächsten Termin in der Veranstaltungsreihe „Wirtschaft trifft Wissenschaft“ online dabei sein könnten. Eine spannende Bereicherung des letzten gemeinsamen Abends waren die verschiedenen Impulsstatements. Es haben sich spontan bereits einige interessante Protagonisten angemeldet, u.a. Prof. Thomas Fetzer, Prof. Jürgen Kühling, Prof. Claudia Loebbecke, Prof. Jens Böcker, Dr. Iris Henseler-Unger, Dr. Klaus Holthoff-Frank (Generalsekretär der Monopolkommission). Mehrere der Genannten werden den Abend mit Impulsstatements zu Regulierungsthemen wie Investitionsanreizung, Universaldienst, Umsetzungsfristen bereichern. Anmeldungen via E-Mail an Frau Ursula Selker (us@vatm.de).
Die Veranstaltung wird den Umständen entsprechend online im Rahmen eines Go2Meeting stattfinden. Um unseren exklusiven VATM-Abend auch in Corona-Zeiten so erlebbar und unterhaltsam wie möglich zu machen, wollen wir das neue Format kommunikativ und verbindend wie möglich gestalten.
