29 März Beschleunigung ist das Maß aller Dinge
Noch nie standen für den Glasfaserausbau so viele private Investitionsmittel zur Verfügung wie heute – fast 50 Milliarden Euro werden die Investoren so schnell wie möglich verbauen – und dies mehr als je zuvor im ländlichen Raum. Es geht also in den allermeisten Fällen nicht länger um die Frage, ob ein unterversorgter Ort ausgebaut werden kann, sondern wann.
Neben einem klaren Vorrang für den schnellen, eigenwirtschaftlichen Ausbau und einer gezielten, gut strukturierten Förderung müssen nun endlich die seit vielen Monaten und Jahren bekannten Beschleunigungspotentiale gehoben werden. Hier sind Bund, Länder und Gemeinden gleichermaßen gefordert. Wir müssen in die Umsetzung kommen und brauchen ein Monitoring klarer Umsetzungsziele:
• Angesichts fehlender Personalkapazitäten in den Verwaltungen hat die Digitalisierung der Verfahren höchste Priorität. Vor allem müssen Ausschreibungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht und harmonisiert werden. Genehmigungsfiktionen sind in vielen Fällen optional sinnvoll.
• Verlegeverfahren in minderer Tiefe sind ebenfalls ein Element zur Beschleunigung des Gigabit-Ausbaus. Vor allem muss die Normierung von alternativen Verlegeverfahren beschleunigt werden. Dies hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) richtig erkannt. Wir begrüßen auch Überlegungen, unerwartete Bauschäden abzufedern und schlagen zudem vor, für solche unerwarteten Bauschäden in bestimmten Fällen einen Bundesfonds zur Verfügung zu stellen.
• Das vom BMDV angestrebte Gigabit-Grundbuch darf nicht zu weiterer Bürokratisierung führen. Daher sollte vielmehr auf Tools, wie etwa den Breitbandatlas, aufgesetzt werden, die bereits erfolgreich eingesetzt werden. Auch eine Datendrehschreibe, die Daten des Bundes und der Länder zusammenführt, kann sinnvoll sein.
