01 Jul VATM-Pressestatement zum Weißbuch der Europäischen Kommission „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?“
Zum Weißbuch der Europäischen Kommission „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?“ äußert sich der Geschäftsführer des VATM, Dr. Frederic Ufer, wie folgt:
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Kommission mit dem Weißbuch eine langfristige Perspektive für den Telekommunikations- und Digitalsektor einnimmt und zentrale Weichenstellungen für den Markt ins Auge fasst. Dabei ist es von großer Bedeutung, dass das Thema Investitionen und deren Rolle im TK-Markt aufgegriffen werden, denn die Sicherung eines günstigen Investitionsklimas muss ein wichtiger Schwerpunkt der weiteren Kommissionsarbeit sein.
Wir bedauern allerdings, dass dabei die Bedeutung des Wettbewerbs gerade in Deutschland nicht ausreichend im Vordergrund steht und in Punkto Regulierung die falschen Schlüsse gezogen werden. Zentrale Voraussetzung für funktionierenden Wettbewerb wird auch in Zukunft eine effektive Regulierung der Deutschen Telekom als marktbeherrschendem Unternehmen sein. Die von der EU-Kommission angedachte Ausweitung der symmetrischen Regulierung ist hingegen ein Hemmnis für ein entstehendes Wettbewerbsumfeld beim Glasfaserausbau. Harmonisierung und digitaler Binnenmarkt sind unterstützenswerte Ziele, dürfen aber gerade bei so sensiblen Themen wie Regulierung und in einer Hochinvestitionsphase nicht zu Kollateralschäden führen. `One size fits all´ passt an dieser Stelle für Deutschland nicht.
Zudem sollte die bereits angelaufene Konsolidierung des Marktes nicht durch ein von der Kommission angestrebtes Marktdesign beeinflusst werden. Gerade in einem aktuell noch von sehr vielen Akteuren geprägten Markt wie Deutschland wird die Marktkonsolidierung durch diesen selbst getrieben, so dass sich die leistungsfähigsten Unternehmen auf unterstützende Rahmenbedingungen verlassen können müssen.
Daher ist auch die Abschaltung des Kupfernetzes eines der wichtigsten Themen für die künftige TK-Infrastruktur und eine große Chance für den Wettbewerb. Allerdings sind die von der Kommission vorgesehenen Zeitfenster 2028 und 2030 für Deutschland nicht realistisch und unnötig. Statt Fixierung auf ein konkretes Jahresziel muss die Schaffung von Transparenz durch die Telekom im Vordergrund stehen. Diese darf den Abschaltungsprozess nicht nutzen, um die Wettbewerber systematisch zu schädigen.“
