16 Jan. Fairer Wettbewerb für einen starken TK-Markt: Ordnungspolitischen Kompass neu justieren
Digitalisierung braucht starke Infrastrukturnetze im Festnetz und Mobilfunk und fairen Wettbewerb. Das leistet die TK-Branche: Seit vielen Jahren fließen enorme Investitionen aus der Privatwirtschaft in den Glasfaserausbau mit dem Ziel, bis 2030 eine flächendeckende Versorgung zu erreichen. Im Mobilfunk wurde mit 5G ein gewaltiger Schritt nach vorne getan. Moderne und innovative Dienste und Services öffnen den Weg in die digitale Welt. Zweifellos: Die TK-Branche bewegt Deutschland.
Aber Deutschland fehlt ein wettbewerbliches Leitbild für die digitale Infrastruktur. Es fehlt ein verlässlicher und zukunftsfähiger ordnungspolitischer Rahmen für die Marktteilnehmer, die Wettbewerbsbehörden, aber auch für die Politik selbst.
Wettbewerb und eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik sind Voraussetzungen für den flächendeckenden Ausbau von Gigabit-Infrastrukturen und für ein vielfältiges, innovatives Diensteangebot, von dem Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen profitieren. Die digitale Infrastruktur und die Leistungsangebote der TK-Branche bilden dabei das Rückgrat der gesamten deutschen Wirtschaft.
Wir bringen die Digitalisierung der deutschen Wirtschaft voran, indem
- der Wettbewerb als Treiber des flächendeckenden Ausbaus gestärkt wird,
- missbräuchliches Verhalten durch das marktbeherrschende Unternehmen unterbunden wird,
- Marktmacht abgebaut und effektiver Zugang zum Netz des marktmächtigen Unternehmens ermöglicht werden.
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