10 März Termin mit Minister Olaf Lies
Was kann man auf Seiten der Regulierung besser machen, um den Wettbewerb auf dem deutschen Festnetzmarkt zu stärken und so den Gigabit-Ausbau zu beschleunigen? Was muss die Bundesnetzagentur jetzt tun, um als Hüterin des Wettbewerbs Marktmacht einzudämmen und so den Nutzen der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen?
Darüber sprachen die Mitglieder des VATM-Präsidiums David Zimmer (Deutsche Glasfaser Unternehmensgruppe), Dr. Marc Schütze (1&1 Versatel), Karsten Rudloff (dtms GmbH) und Michael Jungwirth (Vodafone), VATM-Geschäftsführer Dr. Frederic Ufer und Hauptstadtbüroleiter Gerrit Wernke am 15. Januar mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung sowie Vorsitzenden des Beirats der Bundesnetzagentur, Olaf Lies. Der BNetzA Beirat ist gesetzlich verankert und besteht aus 16 Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie 16 Mitgliedern des Bundesrats. Das Gremium ist gegenüber der Bundesnetzagentur berechtigt, Maßnahmen zur Umsetzung der Regulierungsziele zu beantragen und Auskünfte und Stellungnahmen von der Behörde einzuholen.
Gewohnt ehrlich und direkt konnten wir in Hannover mit Minister Lies über die aktuelle Rolle der BNetzA in der Regulierung sprechen und unterstreichen, dass diese durch die Regulierungsbehörde besser, schlagkräftiger und effizienter erfüllt werden muss. Mehr wettbewerbliche Fehlentwicklungen im Festnetz stoppen, den Geschäftskundenmarkt umfangreicher im Beirat abbilden, die Schlagkraft der Behörde erhöhen und auch den Fokus auf das Wesentliche stärken. Zudem muss die BNetzA ihr Profil als Wettbewerbshüter stärken und darf nicht stattdessen als Verbraucherschutzbehörde wahrgenommen werden, die den Unternehmen immer weiter zusätzlichen Hürden aufbaut. Diese Punkte wurden seitens des VATM platziert. Der Beirat kann hier seinen Teil dazu beitragen, und Olaf Lies hat schnell deutlich gemacht, dass ihm diese Themen wichtig sind und er diese mitnimmt.
