06 Dez VATM-Breitbandtag mit 140 Teilnehmern in Nürnberg
Die finanzielle Ausstattung des Breitbandpaketes II in Bayern ist gut. Doch leider läuft die Fördermittelvergabe in Bayern zu bürokratisch und häufig an den Problemen der Infrastrukturinvestoren und Bürger vorbei. Dies war nicht nur die Botschaft der ausbauenden Unternehmen, sondern wurde auch von Michael Nordschild, Geschäftsführer der NIK e.V., beim Breitbandtag in Nürnberg mit rund 140 Teilnehmern so geschildert. Hoffnung auf baldige Verbesserung der Bedingungen zu Nutzung und Abruf der Fördermittel aus dem bestehenden Förderpaket II machte Dr. Rainer Bauer, Ministerialdirigent im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Zurzeit werde das bestehende Programm auf Vereinfachungsmöglichkeiten geprüft. Die Kommunen sollen stärker beraten und unterstützt und damit die Abrufquote der Fördermittel verbessert werden.
Eines der Hauptthemen beim Breitbandtag war, welche Verbesserungen bei der Förderung vor allem aber auch bei der Nutzung von Synergien und den damit erzielbaren erheblichen Kosteneinsparungen erreicht werden können. Zu der Informationsveranstaltung hatten die NIK, IHK Nürnberg für Mittelfranken, VATM und das VATM-Mitgliedsunternehmen bisping & bisping Kommunen und Unternehmen eingeladen.
„Der VATM wird sich den Problemen in Bayern annehmen und in Gesprächen mit der Landesregierung auf schnelle Abhilfe drängen. Vor allem die Ausrichtung auf Gewerbetreibende und entsprechende Einschränkungen bei der Förderung größerer Gebiete muss geändert werden und das Antragsverfahren praktikabler gestaltet werden“, zog VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner nach der Veranstaltung Fazit aus Sicht des Verbandes.
Gastgeber Johannes Bisping kritisierte unter anderem, dass passive Infrastruktur allein nicht förderfähig sei und dadurch oftmals sehr innovative Breitbandprojekte von Kommunen gebremst würden. Josef Mend, Erster Vizepräsident des Bayerischen Gemeindetages, und Helmut Brückner, Bürgermeister der Gemeinde Happurg, waren sich darin einig, dass die Förderobergrenze von 500.000 Euro gekappt und durch einen sachorientierteren Zuschnitt ersetzt werden solle, der den sehr unterschiedlichen Strukturen der Kommunen gerecht werde. Zweiter Schwerpunkt waren die möglichen, aber bei weitem noch nicht ausreichend genutzten Synergieeffekte, um die Kosten beim Glasfaserausbau massiv zu senken.
Nach wie vor fehlender oder zu teurer Zugang zu den vorhandenen Infrastrukturen und Hindernisse bei den Mitverlegungsmöglichkeiten müssten dringend beseitigt werden – ebenso wie die durch Brüssel verursachte Planungssicherheit, die Investoren abschreckt oder die Wirtschaftlichkeitslücke in die Höhe treibt, fasst VATM-Geschäftsführer Grützner zusammen: „Die Unternehmen sind aufgefordert, dem VATM Probleme und Verbesserungsmöglichkeiten zu melden, damit wir den politischen Neustart in München und Berlin gleichermaßen nutzen können und dringend notwendige Verbesserungen endlich umsetzen.“
Die Veranstaltung leistete viel Informationsarbeit. So wies Birgit Jakob von der LfA Förderbank Bayern auf aus ihrer Sicht sehr günstige und möglichst anwenderfreundlich gestaltete Finanzierungsbedingungen für Kommunen hin. Auch für ausbauwillige Unternehmen – die besonders unter der oft nicht einfachen Risikobewertung ihres geplanten Investments durch Banken leiden – biete die LfA gute Lösungsoptionen an.
Tim Brauckmüller vom Breitbandbüro des Bundes riet den Kommunen, sich für eine gründliche Planung der Infrastrukturmaßnahmen Zeit zu nehmen, da diese 20 bis 30 Jahre halten müssten. „Rotten Sie sich als Kommunen und Kreise zusammen“, empfahl Kai Seim von seim & partner. Denn gebündelte Beschaffung und höhere Stückzahlen würden die eigene Verhandlungsposition mit den Betreibern und Geschäftspartnern vor allem aber auch die Wirtschaftlichkeit massiv verbessern. Gregor Kellner von der Kellner Telecom GmbH verhalf den Teilnehmern der Veranstaltung zu einem systematischen Überblick über die verschiedenen Systeme und Techniken, die für den Glasfaserausbau verfügbar sind.
Irgendwann werde es den Glasfaserausbau bis ins Haus (FTTH) flächendeckend geben, versprach Jürgen Deller vom Bayerischen Breitbandkompetenzzentrum. Der Weg dorthin erfordere kreative, oft maßgeschneiderte Lösungen bei Erstellung und Finanzierung und die Bereitschaft zu Zwischenschritten. Die Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur (BNetzA), Dr. Iris Henseler-Unger räumte ein, dass es im hochbitratigen Bereich aktuell noch ein Nachfrageproblem gebe. Sie zeigte sich aber überzeugt, dass die Nachfrage anziehen werde. Daher müsse jetzt investiert werden. Bei einem Kostenanteil von zirka 80 Prozent alleine für die Tiefbauarbeiten, sei es wichtig, nach Synergien suchen – zum Beispiel über alternative Infrastruktureinrichtungen wie Wasserrohre und Funkmasten, riet Dr. Henseler-Unger. Hier biete der aktualisierte Infrastrukturatlas der BNetzA eine gute Übersicht. Dieser sei massiv verbessert worden und ein sehr gut nutzbares Instrument, meinte auch Kai Seim. Über ihre vielfältigen Erfahrungen als ausbauende Unternehmen berichten zudem die VATM-Mitglieder Helmut Gallitscher von AVACOMM Systems GmbH sowie Anja Schramm von inexio KGaA.
Vorträge der Referenten:
