04 Jul VATM begrüßt überarbeitete Förderrichtlinie für Breitbandausbau Beschleunigung mit neuen Hürden für eigenwirtschaftlichen Ausbau?
VATM begrüßt überarbeitete Förderrichtlinie für Breitbandausbau Beschleunigung mit neuen Hürden für eigenwirtschaftlichen Ausbau?
Berlin/Köln, 4. Juli 2018. Der VATM begrüßt die überarbeitete Förderrichtlinie für den Breitbandausbau. „Endlich wird Förderung auf echte Glasfaseranschlüsse beschränkt und ein Upgrade von Vectoring direkt auf Glasfaser bis zum Kunden für noch laufende Verfahren ermöglicht“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Der Verband hatte dies schon lange gefordert. „Die Richtlinie beinhaltet auch ein gutes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau und zur Beschleunigung der Förderverfahren“, lobt Grützner. Jetzt komme es auf die Wirkung in der Praxis an, denn langwierige Planungs-, Entscheidungs- und Genehmigungsverfahren auf Seiten der Kommunen, der Länder und vor allem des Bundes gilt es noch dringend in den Griff zu bekommen. Die überarbeitete Förderrichtlinie selbst reicht hier aus Sicht des VATM nicht. Mangelhafte Abstimmungen zwischen Kommunen und Kreisen, aber auch zum Beispiel mit der Bahn lassen die Bagger immer wieder stoppen. „Hier sehen wir das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unmittelbar in der Verantwortung, zumal die Probleme seit langem bekannt sind“, so der VATM-Geschäftsführer.
Der VATM sieht jedoch eine weitere Gefahr: „Während bei der Förderung erste wichtige Schritte in Richtung Bürokratieabbau gemacht werden, wird auf der anderen Seite durch neue umfassendere Nachweispflichten eines Anbieters, dem sogenannten Meilenstein-Plan, bei der Markterkundung die Absicherung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus bei jedem einzelnen Ausbauprojekt erschwert. Hier werden wir die Anforderungen im Detail sehr genau besprechen müssen, damit die Vorgabe der Bundesregierung – Vorrang für eigenwirtschaftlichen Ausbau – wirklich umgesetzt wird“, sagt Grützner.
Am wichtigsten wird es aber sein, wirklich schnell nicht nur den Bereich der noch völlig unversorgten weißen Flecken anzugehen, sondern eine Lösung für alle Gebiete, die zwar mit 30 Mbit/s und mehr versorgt sind, definitiv aber weit entfernt von den geplanten Gigabit. „Wenn wir das schaffen wollen, muss die Sommerpause für Gespräche mit der EU-Kommission genutzt werden. Es muss noch dieses Jahr ein Plan her, wie graue Flecken von Megabit auf Gigabit gebracht werden sollen. Wenn das neue Förderkonzept wie angekündigt erst Mitte 2019 und damit zwei Jahre nach der Wahl steht, greift die Umsetzung frühestens 2020 und Baumaßnahmen werden kaum vor der nächsten Wahl abgeschlossen sein“, warnt VATM-Geschäftsführer Grützner. „Die Überarbeitung ist also ein erster guter Schritt, aber die echten Probleme liegen noch vor uns und müssen sofort angegangen werden“, ist er überzeugt.
