04 Feb BREKO, BUGLAS und VATM: Kein flächendeckender Breitbandausbau in Deutschland ohne vielfältigen Wettbewerb
Verbandsspitzen im Gespräch mit Bundesminister Dobrindt – Kursbuch Netzallianz, mittelstandsfreundliche Förderung und stabiler Regulierungsrahmen auf Agenda
Bonn/Köln/Berlin, 04.02.2015. Die deutschen Telekommunikationsverbände BREKO, BUGLAS und VATM haben sich am Dienstag in Berlin zu einem Spitzengespräch mit dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, getroffen. BREKO-Präsident Norbert Westfal, BUGLAS-Vizepräsident Theo Weirich und VATM-Präsident Martin Witt stellten dabei die zentrale Bedeutung lokal und regional operierender TK-Anbieter für Investitionen und Innovationen heraus und machten klar, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung in Deutschland – und damit die erfolgreiche Realisierung der Breitbandziele der Bundesregierung – nur im Wettbewerb aller Marktteilnehmer gelingen kann.
„Die Basis für eine prosperierende Digitalwirtschaft in Deutschland und Europa bildet eine leistungsfähige Netzinfrastruktur“, erläuterte VATM-Präsident Martin Witt. „Das von Ministerium und Branche erarbeitete Kursbuch der ‚Netzallianz Digitales Deutschland‘ bildet viele sinnvolle Maßnahmen ab, mit denen wir den Breitbandausbau im Zusammenspiel aller Marktteilnehmer, großer wie kleinerer Unternehmen, hierzulande weiter voranbringen können. Diese Maßnahmen müssen nun zügig umgesetzt beziehungsweise abgearbeitet und weiterentwickelt werden“, forderte Witt.
„Der Breitbandausbau in Deutschland ist gerade deshalb so erfolgreich, weil er in einem dynamischen Investitionswettbewerb stattfindet“, verdeutlichte BREKO-Präsident Norbert Westfal. „Wir haben hierzulande eine Vielzahl von Netzbetreibern, die auf die lokal oder regional sehr unterschiedlichen Bedingungen eingehen und Glasfaser-Ausbauprojekte daher mit individuellen und innovativen Lösungen optimal realisieren können. Seit der Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte haben die Wettbewerber deutlich mehr als die Hälfte der Investitionen in den deutschen TK-Markt gestemmt und insbesondere auch ländliche Gebiete mit schnellem Internet versorgt“, sagte Westfal.
„Natürlich ist die kurzfristige Verbesserung der Breitbandversorgung in Deutschland von herausragender Bedeutung. Bei allen Maßnahmen, die wir heute und in den kommenden Jahren umsetzen, dürfen wir aber nicht aus den Augen verlieren, dass wir uns mit Riesenschritten Richtung Gigabit-Gesellschaft bewegen“, mahnte Weirich. „Schon sehr bald, aber spätestens bis Ende dieses Jahrzehnts, werden technologische Entwicklungen wie Machine-to-Machine-communication, neue Mobilitätsformen oder weiterentwickelte Bewegtbild-Applikationen Bandbreitenanforderungen stellen, die nur mit Glasfasernetzen zu befriedigen sind, die bis mindestens in die Gebäude reichen,“ sagte der BUGLAS-Vizepräsident.
Gerade die alternativen Carrier, so die drei Verbandsvertreter im Gespräch mit dem Minister, verlegten bereits heute überall dort, wo ökonomisch möglich, hochmoderne FttB/H-(Fiber to the Building/Home-)Netze, die Unternehmens- und Privatkunden mit superschnellem Internet versorgten. Dort, wo sich der direkte Glasfaserausbau heute noch nicht rechne, werde die Glasfaser bis zu den Kabelverzweigern – den „grauen Kästen“ am Straßenrand – gelegt (FttC – Fibre to the curb) und damit die Breitbandversorgung erheblich verbessert. Diese Strategie setze aber zwingend voraus, dass an den Kabelverzweigern der physische Zugang zur so genannten „letzten Meile“ auch weiterhin sichergestellt werde.
„Ein langfristig verlässlicher Regulierungsrahmen ist eine unverzichtbare Voraussetzung, um die für den weiteren Breitbandausbau notwendigen Investitionen stimulieren zu können“, stellte VATM-Präsident Witt klar. „Dazu gehört neben der weiterhin notwendigen Zugangsregulierung auch der Verzicht auf einen regionaleren Zuschnitt der Märkte. Ein solcher würde die Entgelte für Vorleistungsprodukte wie etwa den Mietpreis für die Teilnehmeranschlussleitung (TAL) unkalkulierbar machen. Regionalisierung bedeutet letztlich regulatorisches Rosinenpicken zugunsten des Ex-Monopolisten und zu Lasten dünn besiedelter Gebiete.“
Für eine effektivere Förderung bei der Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken sprach sich BREKO-Präsident Norbert Westfal aus: „Ausschreibungsbedingungen müssen grundsätzlich so ausgestaltet sein, dass sich alle Marktteilnehmer zu fairen Bedingungen beteiligen können.“ Daneben wies Westfal auf eine entscheidende Voraussetzung hin: „Die alternativen Netzbetreiber in Deutschland benötigen besseren Zugang zu Planungs- und Netzinfrastrukturdaten der Deutschen Telekom.“ Ohne diese Informationen werde die zügige Erstellung wirtschaftlicher Angebote durch alternative Carrier deutlich erschwert – mit der Gefahr, dass ein flächendeckender und volkswirtschaftlich optimaler Breitbandausbau verzögert werde.
„Es braucht starke und wirtschaftlich erfolgreiche mittelständische Partner, die die Digitalisierung in den Städten und auf dem Land voranbringen“, bekräftigte BUGLAS-Vizepräsident Theo Weirich. „Nur der Wettbewerb garantiert, dass der Blick bereits heute auf die wesentlichen Anforderungen der Zukunft gerichtet wird. Moderne Breitbandtechnologie ist die Voraussetzung dafür, mit den OTT-Anbietern auf Augenhöhe zusammenarbeiten zu können. Das Ziel muss daher sein, FttB/H so schnell wie möglich zu realisieren“, so Weirich abschließend.
BREKO, BUGLAS und VATM werden auch weiterhin konstruktiv in der von Alexander Dobrindt ins Leben gerufenen „Netzallianz Digitales Deutschland“ mitarbeiten. Darüber hinaus wollen sich die drei Verbände künftig regelmäßig mit dem Bundesminister austauschen, um den flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland gemeinsam entscheidend voranzutreiben.
