17 Feb BREKO und VATM: Intensiver Wettbewerb ist der Schlüssel für Highspeed-Internet in Europa
Verbände im Gespräch mit EU-Kommissions-Vizepräsident Andrus Ansip – verlässliche und wettbewerblich ausgerichtete Regulierung sorgt für Investition und Innovation
Bonn/Köln/Brüssel, 17.02.2015 – Die deutschen Telekommunikationsverbände BREKO und VATM haben sich am Montag mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, in Brüssel getroffen. Im Rahmen des Gesprächs, das durch den europäischen Wettbewerberverband ECTA (European Competitive Telecommunications Association) organisiert worden war, konnten BREKO und VATM Andrus Ansip die wichtige Rolle der alternativen Netzbetreiber beim flächendeckenden Ausbau mit Highspeed-Glasfasernetzen in Europa deutlich machen.
BREKO-Präsident Norbert Westfal und VATM-Vizepräsident David Zimmer konnten dem EU-Kommissions-Vizepräsidenten nicht nur aufzeigen, dass die Vielzahl lokal und regional tätiger Netzbetreiber den Breitbandausbau insbesondere auch in ländlichen und unterversorgten Regionen entscheidend vorantreibt, sondern durch die Bereitstellung dieser wichtigen Infrastruktur-Grundlage für den digitalen Wandel eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land effektiv verhindern können.
„Allein die alternativen Netzbetreiber in Deutschland wollen bis zum Jahr 2018 mehr als 9 Milliarden Euro effizient in den flächendeckenden Breitbandausbau investieren und zusätzliche 11,2 Millionen Haushalte mit schnellen Internet-Anschlüssen versorgen“, unterstrich BREKO-Präsident Norbert Westfal. „Wir glauben fest daran, dass intensiver Wettbewerb der Schlüssel dafür ist, Highspeed-Breitband europaweit flächendeckend verfügbar zu machen. Hierfür benötigen unsere Carrier auch weiterhin einen verlässlichen Regulierungsrahmen und insbesondere den physischen Zugang zur ‚letzten Meile‘.“
„Die EU verfolgt bislang ein äußerst erfolgreiches Regulierungsmodell, das Investitionen durch das Zusammenspiel aller Marktteilnehmer – und damit im Wettbewerb – stimuliert“, betonte VATM-Vizepräsident David Zimmer. Im Gespräch mit Ansip bekräftigte er: „Die Investitionen alternativer Netzbetreiber werden in hohem Maße davon bestimmt, dass Regulierung den Zugang zur Infrastruktur des Ex-Monopolisten zu fairen und langfristig verlässlichen Konditionen sichert.“
Eine mögliche (zeitweise) Entlassung nationaler Ex-Monopolisten, der so genannten Incumbents, aus Teilbereichen der Regulierung werde zu Nachteilen für Verbraucher und Wirtschaft führen, stellten BREKO und VATM Andrus Ansip noch einmal nachdrücklich dar. Letztlich führe dies durch die Verdrängung von Wettbewerbern zu höheren Endkundenpreisen und schlechterer Produktqualität, warnten Westfal und Zimmer den EU-Kommissions-Vize. Bislang werde der überwiegende Teil der Investitionen in den deutschen TK-Markt von den Wettbewerbern getragen. Dieses Engagement solle auch in Zukunft fortgesetzt und weiter intensiviert werden, so BREKO und VATM unisono.
Die beiden deutschen Branchenverbände setzen darauf, dass die EU-Kommission das von ihr geplante Digital-Single-Market-Package (DSM) so ausgestalten wird, dass Wettbewerb – als der beste Treiber von Investitionen – europaweit gefördert wird und somit Investitionen und Innovationen sowohl großer als auch kleiner Player auf dem Telekommunikationsmarkt realisiert werden können.
„Um dies zu erreichen, muss es möglich sein, in Deutschland auch künftig auf das sehr erfolgreiche, wettbewerblich ausgerichtete Regulierungsmodell zu setzen“, zeigen sich BREKO-Präsident Norbert Westfal und VATM-Vizepräsident David Zimmer überzeugt. „Wir müssen die aktuellen Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer sowie Investoren kontinuierlich weiterentwickeln und verbessern. Eine Kehrtwende, die einseitig auf einige wenige große Incumbents setzt, wäre der absolut falsche Weg für Europa.“
