17 Jul Brüssel nach der Wahl: starker Verband wichtiger denn je
Ausgerechnet am Ende der Legislatur und doch nicht ganz unerwartet hat die EU-Kommission unter der Verantwortung von Digitalkommissar Thierry Breton ein Weißbuch mit dem unscheinbaren Titel „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?“ veröffentlicht. Das 41 Seiten starke Werk stellt die künftige Entwicklung der TK-Infrastruktur in der EU in den Mittelpunkt und will mit den darin aufgezeigten Maßnahmen nicht weniger als die künftige Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft sicherstellen.
Natürlich geht es um Innovation, Sicherheit und Resilienz digitaler Infrastrukturen. Cloud- und Edge-Computing sind die herausfordernden Zukunftsthemen, dazu kommt eine gehörige Portion Geopolitik einschließlich Sicherheit der strategisch wichtigen Unterseekabel zwischen den Kontinenten. Ebenso greift die Kommission aktuelle VATM-Themen auf wie die beschleunigte Abschaltung der Kupfernetze. Überoptimistisch heißt es im Weißbuch, dass die Netzabschaltung in einem großen Teil der EU bis 2028 möglich sei. Für die verbleibenden Länder scheine 2030 ein angemessenes Abschaltdatum.
Die Tatsache, dass über 350 Rückmeldungen zur öffentlichen Konsultation eingereicht wurden, zeigt die Relevanz des Dokuments. Unsere Beteiligung an der Diskussion, die Vorbereitung und interne Abstimmung unserer Rückmeldung hat die politische Verbandsarbeit in Brüssel in den letzten Wochen ganz wesentlich geprägt. Wir haben uns deutlich dafür ausgesprochen, zuerst eine Folgenabschätzung und Analyse der bestehenden Rechtsakten und darauf folgend legislative Vorschläge vorzulegen, anstatt ein politisch geprägtes Programm vorzustellen, das keine Möglichkeit bietet, die realen Dimensionen der im Weißbuch auftauchenden Ideen und ihre Auswirkungen auf die damit verbundenen übergeordneten Grundsätze und Regulierungsoptionen zu bewerten.
Unsere Einschätzungen, Vorschläge und die Kritik wurden von zahlreichen Akteuren, Verbänden und Unternehmen geteilt. Hervorzuheben ist darunter auch GEREK – das Gremium der Europäischen TK-Regulierungsbehörden, in dem auch die Bundesnetzagentur wirkt. Die Ex-Monopolisten und deren europäischer Verband ETNO begrüßen viele der Vorschläge, insbesondere eine stetig weiter in den Hintergrund rückende asymmetrische Regulierung der vielerorts noch marktmächtigen Unternehmen.
In der neuen Legislatur wird gerade die Wettbewerbsfähigkeit der Union im Mittelpunkt der Kommissionsarbeit stehen und das Digitale eine besondere Rolle spielen. Bis zum Ende des Jahres werden die neuen EU-Kommissare und ihre Zuständigkeiten ernannt werden. Wenn sich die Brüsseler Institutionen in den nächsten Monaten neu sortiert haben, stehen zahllose Gespräche des VATM mit den Entscheidern vor Ort auf der Agenda. Jetzt ist es für uns wichtig, in Brüssel deutlich Flagge zu zeigen, um die Interessen der VATM-Mitglieder bestmöglich zu vertreten.
