01 Jul Deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Zeichen von Corona: Auch Digitalisierung braucht Wumms
Europas Gegenwart und Zukunft heißt Digitalisierung. Dies ist die Lehre aus einer Pandemie, die die Welt stark verändert hat. Hohe Erwartungen richtet daher nicht nur die TK-Branche an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Brüssel muss sich neu ausrichten und politische Leitlinien neu definieren: eHealth, eSchooling, Homeoffice und digitale Verwaltungen sind die Grundlagen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung – nicht nur in Krisenzeiten.
Der VATM erwartet von der deutschen Ratspräsidentschaft, dass die Anstrengungen für die Digitalisierung mehr als verdoppelt werden. Dazu gehören vorrangig den Netzausbau zu entbürokratisieren und innovative digitale Dienste auf die Netze zu bringen. Gleichzeitig braucht Europa einen starken TK-Wettbewerb als Treiber für Investitionen und Innovationen. Der völlig falsche Weg sind Regulierungserleichterungen für alte Monopolisten, die zur Verdrängung von Wettbewerb genutzt werden können. Nur harte und eindeutige Regeln schaffen Freiraum für mehr Investitionswettbewerb, mehr Wettbewerb der Dienste und für Open Access.
Ebenso brauchen wir klare Spielregeln für Datenschutz und Datensicherheit, die neue Chancen durch künstliche Intelligenz und datenbasierte digitale Dienste möglich machen. Dass die digitale Transformation Europas gelingt, ist gerade für Bürger und Unternehmen in Deutschland von größter Wichtigkeit. Der kürzlich veröffentlichte Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) der EU-Kommission zeigt eindeutig, dass gerade in Deutschland noch große Defizite bestehen. Das Land liegt im europäischen Gesamtvergleich zwar auf Platz 12, aber gerade bei der Integration der Digitaltechnik sowie bei elektronischen öffentlichen Diensten schneidet Deutschland unterdurchschnittlich ab. Weniger als ein Drittel der Un-ternehmen (29 Prozent) tauscht Informationen auf elektronischem Weg aus. Nur 49 Prozent der deutschen Internetnutzer greifen aktiv auf E-Government-Dienste zu (im EU-Durchschnitt 67 Prozent). Damit liegt Deutschland bei diesem Indikator auf Platz 26. Hier müssen wir deutlich besser werden.
Deutschland hat im Jahr 2019 bei den meisten Konnektivitätsindikatoren Fortschritte gemacht. Genau dies muss für die Digitalisierung unseres Landes auch genutzt werden. Wichtigster Treiber in allen Ländern ist und war dabei die Digitalisierung der Verwaltung und der damit einhergehende Bürokratieabbau zum Nutzen der Bürger. Daher muss die deutsche Ratspräsidentschaft auch im hiesigen Interesse alle Weichen für eine erfolgreiche Digitalisierung Europas stellen.
