27 Jan DigiNetz-Gesetz: Synergien beim Breitbandausbau nutzen – VATM fordert bessere Gesamtstrategie
Köln, 27.01.2016. Der VATM begrüßt das heute von der Bundesregierung beschlossene „Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“ (DigiNetzG). Zugleich fordert der Verband eine besser abgestimmte Gesamtstrategie. „Ohne Zweifel ist es sehr sinnvoll zu versuchen, die Kosten des Breitbandausbaus weiter zu senken, um eine Erschließung mit schnellem Breitband so zu beschleunigen“, so VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner: „Besonders wichtig für zukünftige Investitionen ist, dass der jetzige Gesetzentwurf nun einen Überbau bestehender Glasfasernetze ausschließt, wenn auf diesen ein offener und diskriminierungsfreier Zugang angeboten wird.“ Dafür hatte sich der VATM stark eingesetzt.
„Es ist richtig, auf schon bestehende Infrastrukturen von Kommunen und Energieversorgern zugreifen zu dürfen, um so Tiefbaukosten einsparen zu können. Diese dürfen dann aber nicht gleichzeitig durch die Vectoring-Monopolpläne der Telekom beim eigenen Ausbau von Hochleistungsnetzen behindert werden“, warnt Grützner mit Blick auf den derzeitigen Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur: „Einseitige Belastungen und eine Bevorzugung der Telekom ist das Gegenteil von dem, was Brüssel mit der hier in deutsches Recht umgesetzten EU-Vorgabe erreichen wollte.“
Die durch die im DigiNetzG und in der Kostensenkungsrichtlinie vorgesehenen Instrumente erzielbaren Einsparpotenziale wie etwa beim Tiefbau erscheinen extrem hoch angesetzt und dürften in der Praxis geringer ausfallen als erhofft. „Zudem können die Maßnahmen ihre Wirkung nur im Rahmen einer Gesamtstrategie auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft optimal entfalten, die bislang noch fehlt. Für die Migration zu Gigabit-Netzen sind andere Rahmenbedingungen wesentlich entscheidender, auf die die Bundesregierung daher deutlich stärker den Schwerpunkt setzen muss“, fordert VATM-Geschäftsführer Grützner.
