06 Feb. Einheitlich, vollständig, reduziert – drei Worte mit enormer Wirkung
Der TK-Netzinfrastrukturausbau hat in den letzten Jahren erheblich an Tempo zugelegt – sowohl beim Glasfaser- wie beim Mobilfunkausbau. Diese Dynamik darf nicht gestoppt werden, denn im Vergleich zu anderen europäischen Staaten hinkt Deutschland beim Netzinfrastrukturausbau immer noch hinterher. Es fehlt vor allem an einheitlichen Landesbauordnungen mit einheitlichen Genehmigungsverfahren und einheitlichen Digitalisierungsstandards in den Kommunen.
Der schnelle Ausbau in Deutschland braucht
- ein Ende der Genehmigungspflicht für die Verlegung und Änderung von TK-Linien zugunsten einer Anzeigepflicht;
- Anspruch auf verkehrsrechtliche Anordnung innerhalb von vier Wochen;
- die Harmonisierung verschiedener Landesbauordnungen;
- mehr Standardisierung und „One-Stop-Shop“-Mentalität;
- Reduzieren von Ausnahmeregelungen auf das Notwendigste;
- weniger Genehmigungsanforderungen für notwendige Infrastrukturen, einschließlich der Sekundärinfrastruktur wie Glasfaser- und Energieanschlüsse der Mikro-Antennentechnik und
- Ausbau sinnvoller Initiativen wie das Breitbandportal des Bundes.
