16 Jul Tod der MIG / Baurecht als (optimierter) Flickenteppich / Richtfunk mit Perspektive: viel Bewegung beim Mobilfunk
Ein Ende mit Ansage. Die Entscheidung der Bundesregierung die Mobilfunkförderrichtlinie zum 31.12.2024 auslaufen zu lassen und somit die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) bis Ende 2025 abzuwickeln, kam nicht unerwartet und hinterlässt doch einige Fragezeichen. Der AK Mobilfunk des VATM hat sich daher gemeinsam mit Ernst-Ferdinand Wilmsmann, dem Geschäftsführer der MIG, über einen Fahrplan für die vielen aktuell laufenden Verfahren und den weiteren Übergangsprozess ausgetauscht. Wie es mit der Mobilfunkförderung sinnvoll und nachhaltig weitergehen könnte, wird gerade zudem im Arbeitskreis diskutiert.
Auch der Umbau des Landesbaurechts in vielen Bundesländern schreitet voran. Aktuell werden im Saarland die Vorgaben angepasst und Regelungen zu Abstandsflächen und Genehmigungsverfahren hinsichtlich von Mobilfunkanlagen überarbeitet. Der VATM wirkt bei der Konsultation mit. Unser Ziel eines vereinheitlichten Rechtsrahmens scheint allerdings ein weiteres Mal mit dem Föderalismus nicht zu machen zu sein. Wichtig ist deswegen die Übersicht über das Bau- und Straßenrecht in den Bundesländern, die der Arbeitskreis erarbeitet hat. Zudem richtet sich jetzt der Fokus auf die Umsetzung der vehement von unserer Seite geforderten Genehmigungsfiktion als Ausbaubeschleuniger und mittlerweile auch Vorgabe aus dem Gigabit Infrastructure Act (GIA). Neben dem weiter auf sich warten lassenden TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABeG) wird auch das Baugesetzbuch des Bundes u. a. hierzu zeitnah – natürlich mit Mitwirkung des VATM im Gesetzgebungsverfahren – überarbeitet werden.
Mit der neu gegründeten Arbeitsgruppe Richtfunk innerhalb des AK Mobilfunk widmet sich der VATM einer Technologie, deren Potential aufgrund der großen Kapazitäten, minimalen Latenzen und hoher Resilienz noch lange nicht ausgeschöpft sind. Unter Leitung von LAN-COM-East Geschäftsführerin Sabine Nowagk wird die Gruppe die Vorteile dieser Technologie aufzeigen, mit Behörden verstärkt in den Dialog treten und dadurch den Einsatz von Richtfunk weiter vereinfachen.
Zuletzt werden wir dieses Jahr auch wieder die 5G-Masters erleben können, unser seit 2021 eingeführtes High-Level-Event mit Trends und Fakten zu 5G & Co. und als Premiere zum ersten Mal in Präsenz in Berlin. Im September treffen sich Top-Experten der Mobilfunk-Branche um mit einem Fachpublikum über 5G Stand Alone zu diskutieren. Kann hier Deutschland Pluspunkte in den Rankings sammeln und sich international weiter vorne einsortieren? Welche Vorteile bietet 5G SA für Wirtschaft und Anwender? Wir werden es am 25.09.2024 erfahren und die Mitglieder des VATM sind herzlich eingeladen.
