16 Jul Ende der Mobilfunkförderung mit vielen Fragezeichen
Die Entscheidung der Bundesregierung die Mobilfunkförderrichtlinie zum 31.12.2024 auslaufen zu lassen und somit die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) bis Ende 2025 abzuwickeln, hinterlässt einige Fragezeichen. Der AK Mobilfunk des VATM hat sich daher gemeinsam mit der MIG über einen Fahrplan für aktuelle Verfahren bis zum Jahresende und den weiteren Übergangsprozess ausgetauscht. Eckpunkte für eine mögliche neue Mobilfunkförderrichtlinie sind ebenfalls in Vorbereitung.
Nicht weniger wichtig ist die Übersicht des Bau- und Straßenrechts in den Bundesländern, die der Arbeitskreis erarbeitet hat und die Grundlage für die anstehenden Novellen – insbesondere der Landesbauordnungen – dienen kann. Unser Input fließt aktuell bereits in das laufende Verfahren im Saarland ein, bei dem Regelungen zu Abstandsflächen und Genehmigungsverfahren hinsichtlich von Mobilfunkanlagen überarbeitet werden.
Mit der neu gegründeten Arbeitsgruppe Richtfunk im AK Mobilfunk unter Leitung von Sabine Nowagk vom VATM-Mitgliedsunternehmen LAN-COM-East widmet sich der Verband einer weiteren wichtigen Technologie, deren große Kapazitätsmöglichkeiten, minimalen Latenzzeiten und hoher Resilienz noch lange nicht ausgeschöpft sind. Die Vorteile dieser Technologie aufzuzeigen und ihre Nutzung voranzutreiben, steht im Mittelpunkt der Arbeitsgruppe.
