13 Jun. Statement von Martin Witt, Präsident des VATM e. V., zum Ende der 5G-Frequenz-Auktion:
Verband fordert runden Tisch für optimierten Glasfaser- und Mobilfunk-Ausbau
„Marktteilnehmer und Politik müssen nun sehr schnell und gemeinsam über einen deutlich optimierten Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen sprechen. Wir brauchen eine integrierte Lösung, denn Glasfaserausbau und Mobilfunknetze dürfen nicht länger isoliert betrachtet werden. Vorrangig eigenwirtschaftlicher Ausbau und Förderung müssen besser ineinandergreifen.
Die Auktion hat deutlich höhere Erlöse erzielt als die Politik selbst erwartet hat. Der Spielraum muss nun genutzt werden und wir müssen den Blick nach vorne richten. Wir brauchen eine sinnvolle Koordinierung, die den Ausbau sowohl im Festnetz als auch im Mobilfunk schneller vorantreibt und wirtschaftlich macht. Das noch immer in Arbeit befindliche Förderprogramm der Bundesregierung wird stärker als bisher den Ausbau von 5G-Netzen in den Fokus rücken müssen.
Dafür brauchen wir einen runden Tisch, damit sich alle Marktteilnehmer über das beste Konzept für die Zukunft verständigen können und Politik nicht losgelöst von der Wirtschaft Lösungen entwickelt, die sich in der Praxis nur schwer umsetzen lassen. Nicht gegeneinander, sondern miteinander muss das gemeinsame Ziel sein. Wir begrüßen den seitens der Telekom geäußerten Kooperationswillen. Die Bundesregierung könnte die Bundesnetzagentur als sachkundigen Vermittler nutzen. Kooperationen werden in Zukunft wichtiger werden denn je. Wir wollen marktwirtschaftliche Lösungen auch für Mobilfunk- und Serviceprovider finden.
Bürokratieabbau, Offenheit für neue Technologien und vereinfachte Standortsuche sind weitere wichtige Rahmenbedingungen, für die die Politik sorgen muss. Dies werden wir auch zu einem Schwerpunkthema des Digital-Gipfels der Bundesregierung im Herbst 2019 machen. Technologietreiber dürfen nicht auf politischen Druck vom Markt verdrängt werden, sondern müssen für den europäischen Markt und unseren Fortschritt nutzbar bleiben. Dabei ist den Sicherheitsaspekten eine sehr wichtige Rolle einzuräumen. Es muss gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und anderen staatlichen Organisationen ein verlässlicher Rahmen für Bürger und Unternehmen gefunden werden. Aber klar ist, weder Deutschland noch Europa dürfen immer abhängiger von politischen oder wirtschaftlichen Machtkämpfen werden.“
