07 Dez VATM fordert klare Strukturen für die Graue-Flecken-Förderung
Das wichtige Ziel der Bundesregierung, Gigabit-Versorgung bis 2025 zu erreichen, muss Teil einer klugen Realpolitik sein. Das Versprechen darf sich nicht zu einem echten Hemmschuh entwickeln. Statt realistische Umsetzungspotentiale konsequent zu nutzen dürfen wir nicht versuchen, mittels Überförderung den Ausbau zu beschleunigen. Ein Mehr, statt einer gezielten und klar priorisierten Förderung bringt eben nicht mehr, sondern sogar weniger Glasfaserausbau und verteuert diesen. Dem muss der aktuelle Entwurf der Förder-Richtlinie für „Graue Flecken“ Rechnung tragen. Die Umsetzung der vorliegenden Pläne würde hingegen zu chaotischen, weil überall und nahezu zeitgleich startenden Markterkundungs- und Ausschreibungsverfahren führen. Förderung sollte möglichst vielen betroffenen Menschen gezielt in nichtwirtschaftlich ausbaubaren Gebieten zugutekommen. Ohne zielgenaue Förderung und ohne Priorisierung würden nur sehr wenige in besonders abgelegenen Einzel- und Randlagen profitieren oder zu viele, die eigentlich keine Förderung benötigen. Weitere negative Folgen wären eine Überforderung der Planungs- und Baukapazitäten von Unternehmen und letztlich das Verschwenden von Fördermitteln für Gebiete, die auch eigenwirtschaftlich hätten ausgebaut werden können.
Eine kluge Strukturierung ist daher zwingend erforderlich – gerade auch im Interesse der Länder – wenn es gezielt um eine möglichst schnelle Versorgung in den Gebieten gehen soll, in denen der Bedarf der Bevölkerung und der Wirtschaft am größten ist. Der VATM hat zahlreiche Vorschläge unterbreitet und freut sich auf den weiteren Austausch mit der Politik.
Die detaillierten Eckpunkte des VATM-Vorschlags zur Neustrukturierung der Grauen-Flecken-Förderung finden Sie hier.