12 Sep Staatssekretärsausschuss soll Digitalisierung länderübergreifend Schub geben
Staatssekretärin Daniela Kluckert und Dr. Reinhard Brandl diskutieren beim VATM-Sommerfest – Rund 300 Gäste beim Branchentreff in Berlin
Berlin, 7. September 2022. „Die Telekommunikationsbranche ist der Wegbereiter der Zukunft.“ Treffender hätte Valentina Daiber, Vizepräsidentin des VATM, Vorstand Recht & Corporate Affairs, Telefónica Deutschland, das VATM-Sommerfest in Berlin nicht eröffnen können. Und genau um die Zukunft des Wettbewerbs, des Glasfaser- und 5G-Ausbaus, der Dienste auf den Netzen und der Chancen durch Satellitenkommunikation ging es in den Branchenstatements, in der Diskussionsrunde mit Vertretern von Regierung und Opposition und in den vielen Gesprächen der mehr als 300 Gäste an diesem Abend.
Klare Worte richtete Valentina Daiber in ihrer Begrüßungsrede vor allem an die Politik. Jetzt müssten ganz im Sinne der ambitionierten digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung echte Entlastungen für die TK-Unternehmen realisiert werden. „Wir brauchen mehr als eine rein auf Ausbauziele fokussierte Gigabitstrategie“, mahnte die VATM-Vizepräsidentin in ihrer Keynote. „Wir brauchen eine umfassende Industriepolitik für unseren Sektor. Eine leistungsstarke, vielfältige TK-Industrie ist in Zeiten globaler Krisen wichtiger denn je für ein souveränes wohlhabendes Deutschland.“
Die dringenden Fragen der Branche, wie Politik weg von Ankündigungen endlich ins Machen kommen will – insbesondere mit Blick auf Digital- und Gigabitstrategie, diskutierte Sarah Neumeyer, Leiterin des VATM-Hauptstadtbüros, mit Daniela Kluckert, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, und Dr. Reinhard Brandl, MdB, digitalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Daniela Kluckert bekannte sich deutlich dazu, dass Digitalisierung jetzt schneller vorangebracht werden muss. Bei den Genehmigungsprozessen und deren Digitalisierung sieht sie auch die Bundesländer in der Pflicht, sich zu bewegen, auch mal die Standards anderer anzunehmen, zügig umzusetzen und zu deutlich mehr Einheitlichkeit zu kommen. Bei einer Infrastruktur, die deutschlandweit ausgerollt werde, brauche man einfach auch dringend einheitliche Verfahren. Hier setzt sie auch auf den konstruktiven Dialog durch den Staatssekretärsausschuss, der im Oktober zum ersten Mal tagen wird.
Auch Dr. Brandl sprach sich für eine Vereinheitlichung aus. Er kritisierte unter anderem, dass die Gigabit- und die Digitalstrategie bei der Finanzierung zu vage bleiben und damit nicht klar sei, wie viel Geld die Regierung zur Verfügung stellen will. Der CSU-Abgeordnete sprach sich dafür aus, – auch aus Zeitgründen – kein neues Förderprogramm aufzulegen, sondern das bisherige mit Mitteln zu füllen und fortzuführen. Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes würde er alle Verfahren, die im Zusammenhang mit Baugenehmigungen stehen, möglichst priorisiert sehen wollen. Einig waren sich Kluckert und Dr. Brandl darin, dass es bei den alternativen Verlegetechniken vorangehen muss. Die Staatssekretärin kündigte an, dass es innerhalb der kommenden zwei Monate einen Schub bei der Standardisierung geben werde.
Rickmann von Platen, Vorstand Partnerbeziehungen (CCO) der freenet AG und VATM-Präsidiumsmitglied, brachte im Anschluss an die Politikrunde in seinem Impulsstatement auf den Punkt, wie wichtig fairer Wettbewerb auf den Märkten ist. „Der VATM steht für Wettbewerb – auf allen Ebenen“, sagte von Platen. Gerade Dienstewettbewerb und Verbraucherschutz seien zwei Seiten einer Medaille. Und der faire Wettbewerb auf dem Mobilfunkmarkt sei der Schlüssel für chancengleichen Mobilfunkzugang und damit für digitale Teilhabe.
Das Sommerfest fand mit freundlicher Unterstützung der VATM-Mitglieder Telefónica Germany, freenet AG, Eutelsat und Glasfaser Direkt statt.
