14 Okt VATM-Pressestatement zum Fortschrittsbericht Gigabitstrategie des BMDV
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat in seinem Fortschrittsbericht zur Gigabitstrategie heute Zwischenbilanz gezogen und einen Ausblick gegeben.
VATM-Geschäftsführer Dr. Frederic Ufer bezieht dazu wie folgt Stellung:
„Der Fortschrittsbericht zur Gigabitstrategie zeigt wenige Lichtblicke, aber vor allem viel Schatten. Wir begrüßen, dass die Bundesregierung einige für die Branche relevante Themen vorangetrieben hat. Hierzu gehören die geplante Imagekampagne für Glasfaser sowie die zügige Erarbeitung eines Konzeptes zur Kupfer-Glas-Migration gemeinsam mit der Bundesnetzagentur.
Aber viele der für die Branche zentralen Punkte sind nicht oder nur schleppend bearbeitet worden, entscheidende Fragen sind nicht geklärt. Daher wird man trotz des zweckmäßigen Optimismus der Bundesregierung das Glasfaser-Ausbauziel 2030 nicht halten können. Dies ist die Folge von sich deutlich verschlechternden Rahmenbedingungen für die Wettbewerber, unter der die bislang sehr hohe Ausbaudynamik der Unternehmen gelitten hat. Gerade das marktmissbräuchliche Verhalten der Deutschen Telekom hat zu massiven Verunsicherungen geführt – bei Unternehmen, Kommunen und in der Bevölkerung. Dort, wo die Telekom strategischen Übervertrieb und Überbau betrieben hat, ist der Ausbau vielfach zum Erliegen gekommen, da mit dem Ausscheiden der Wettbewerber auch die Telekom den Ausbau nicht weiter forciert hat. Die Bundesregierung hat die Chance, auf diese höchstproblematische Entwicklung und auf viele weitere Rahmenbedingungen frühzeitig einzuwirken, vertan. Beim Thema Überbau hat sie klar versagt. Hinzu kommen die fehlende Digitalisierung der Verfahren und das äußerst schleppend laufende TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz, die kein Ruhmesblatt der Gigabitstrategie darstellen.
Es bleibt nur noch wenig Zeit in der laufenden Legislatur, um wichtige Ziele der Gigabitstrategie zu erreichen. Deshalb ist es umso wichtiger, die Warnsignale aus der Branche zu hören, endlich in die Umsetzung zu kommen und den strategischen Überbau zu stoppen.“
