11 Dez Weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungsverfahren
VATM-Forderung – Weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren
Komplizierte und langwierige Genehmigungsverfahren in Deutschland sind nach wie vor ein erhebliche Hemmschuh beim Ausbau von Gigabit-Netzen. Diese müssen dringend weiter standardisiert und vereinfacht werden. Gleichzeitig gilt es die Koordination der an diesen Entscheidungen beteiligten Institutionen deutlich zu verbessern.
Ausdrücklich begrüßt der VATM die folgenden Überlegungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI):
- Einführung eines bundesweit einheitlichen elektronischen „Bauantrags“ für Aufriss, wegerechtliche Genehmigungen und den anschließenden Bescheid.
- Beschleunigung von Genehmigungsverfahren durch eine verbindliche abschließenden Liste der seitens der Unternehmen einzureichenden Angaben.
- Zentrale Antragstellung auch bei unterschiedlichen Zuständigkeiten.
- Zugriff auf Katasterdaten für alle ausbauende Unternehmen.
Hier gilt es nun voranzukommen und diese Vorgaben in den Verwaltungen umzusetzen. Die Ziele sind richtig, aber die Umsetzung muss in den nächsten Monaten erfolgen. Man darf gespannt sein, wie dies im Bund, in Ländern und Kommunen gelingen wird.
Besonders wichtig ist es, alternative und deutlich günstigere Verlegetechniken zu nutzen. Hier gibt es trotz gesetzlicher Klarstellungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) und Hilfestellungen durch das BMVI immer wieder vehementen Widerstand auf kommunaler Ebene. Bund und Länder müssen hier mit ihren Möglichkeiten für Verbesserungen sorgen.
