10 März Wie es nach Bundestagswahl und Sondierungen weitergeht
So viel Bewegung wie in diesem Bundestagswahlkampf gab es schon lange nicht mehr. Von einer „Schlafwagen-Tour“ war hier nicht zu sprechen, und genauso spannend ging es dann in den Sondierungsverhandlungen zwischen Union und SPD weiter. Auch fernab der allgemeinen politischen Wetterlage und der sehr präsenten Diskussionen, zuletzt auch zur Migrationspolitik, gilt es für den VATM und die Telekommunikationsbranche, sich umfangreich den neuen politischen Verhältnissen in Berlin zu widmen.
Vieles ist offen. Was kommt mit der Regierungsbildung auf uns zu? Wie laufen die Koalitionsgespräche? Und vor allem: Auf was muss sich die TK-Branche in diesem Zusammenhang einstellen und wie positionieren? Wird das in den Sondierungsverhandlungen vereinbarte Sondervermögen neue Fördermilliarden in den Markt fluten? Werden die geplanten riesigen Investitionen in Straße, Schiene und Energie zulasten der Investitionen in digitale Infrastruktur gehen? Bekommen wir das dringend erwartete wettbewerbliche Leitbild der Politik und in diesem Zuge eine geordnete Kupfernetzabschaltung ohne strategische Volten der Telekom?
Vor der Wahl hatten wir die Wahlprogramme der Parteien in unserem Strategieworkshop mit einer Vielzahl von VATM-Mitgliedsunternehmen, unter anderem 1&1 Telecommunication SE, American Tower, Deutsche Glasfaser Unternehmensgruppe, Nokia, Telefónica Germany, Unsere Grüne Glasfaser, Vantage Towers, Verizon in der Hauptstadtrepräsentanz von Vodafone analysiert und diskutiert. Auf Grundlage unseres VATM-Positionspapiers zur Bundestagswahl standen dabei die inhaltliche Analyse und Diskussion der Wahlprogramme, die Einordnung der Kandidaturen und die Erarbeitung von zusätzlichen Themenfeldern und Strategien auf der Tagesordnung.
Als Branchenverband haben wir bereits zu Beginn des Jahres eine stetige Kommunikation angesetzt, um mit Hilfe von Themen-Newslettern bis in die Wahlkreise, Positionspapieren und Formulierungshilfen die wichtigsten Stellschrauben für die neue Bundesregierung frühzeitig zu adressieren. Wir sind u.a. zuletzt bei den Parteitagen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen vor Ort gewesen, gingen in den Austausch und holten so auch ab, wie es zum Beispiel um das zukünftige Digitalministerium steht und wer hier Verantwortung übernehmen könnte.
Mitte März wird es schlussendlich Klarheit geben. Dann heißt es: Konstituierung des neuen Bundestags, Bildung der Ausschüsse und vor allem – Erarbeitung eines Koalitionsvertrages. Hier werden wir uns unter Berücksichtigung der Sondierungsergebnisse ebenfalls einbringen, und haben gegenüber den relevanten Verhandlern bereits kompakte Formulierungshilfen beigesteuert.
