Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung: Zukunftspakt Mobilfunk Ausbau beim Mobilfunk geht in Hessen voran

12 Apr Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung: Zukunftspakt Mobilfunk Ausbau beim Mobilfunk geht in Hessen voran

Jahresbilanz des Zukunftspakts Mobilfunk fällt erfolgreich aus. An jedem Werktag wurde ein Mobilfunkstandort in Hessen neu errichtet und täglich über vier Standorte modernisiert.

Bis Ende 2024 sollen in Hessen rund 4.000 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder ertüchtigt werden. Dies ist eine der Verabredungen aus dem „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“, den die Hessische Landesregierung im Januar 2022 mit den drei Unternehmen Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone unterzeichnet hat. Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus teilte heute in Wiesbaden mit, dass bereits ein Jahr nach Abschluss über 1.900 Maßnahmen und damit knapp die Hälfte umgesetzt worden seien, davon 271 Mobilfunkstandorte neu in Betrieb genommen und 1.631 LTE- als auch 5G-Erweiterungen. „Unser Zukunftspakt mit den Mobilfunkbetreibern hat spürbar den Ausbau beschleunigt und erfolgreich an unseren ersten Mobilfunkpakt von 2018 angeknüpft. Mit unseren beiden Pakten konnten seit Mitte 2019 in fast 670.000 Haushalten die grauen Flecken geschlossen werden, um den Verbraucherinnen und Verbrauchern die Wahlfreiheit zu ermöglichen. Ein Rückgang um fast 90 Prozent bei den Haushalten in grauen Flecken“, so Sinemus.

Schneller Ausbau in Hessen

Stand Mitte 2019 waren in Hessen noch 780.000 Haushalte nicht dreifach mit LTE versorgt, mit Stand Dezember 2022 waren es nur noch 110.000 Haushalte. Auch bei 5G wurde die schnelle Netzverdichtung vorangetrieben. In 2022 wurden 819 Masten auf die 5G-Technologie umgestellt, 2021 waren es rund 600 5G-Maßnahmen, die eine bis zu zehnmal schnellere Datenübertragung als LTE ermöglichen.

Einen Grund für den schnellen Ausbau sieht Sinemus auch in der Änderung der Genehmigungsverfahren für Mobilfunk. Konkret wurde dazu die Hessische Bauordnung geändert, indem die Verringerung der Abstandsflächen sowie eine Erhöhung der genehmigungsfreien Masthöhe erreicht wurde. „Das Tempo muss aber weiter gesteigert werden, daher wird bundesweit einmalig zum zweiten Mal in einer Legislatur mit dem Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetz ein Gesetz eingebracht, mit dem der Mobilfunkausbau durch Anpassungen der Hessischen Bauordnung und des Hessischen Straßengesetzes weiter beschleunigt und vereinfacht wird. Damit schaffen wir gute Rahmenbedingungen für die Mobilfunkunternehmen, um noch schneller bauen zu können“, schloss Sinemus.

Zukunftspakt Mobilfunk zahlt sich aus

Valentina Daiber, Vorständin für Recht und Corporate Affairs bei o2 Telefónica: „Hessen zeigt, wie es geht. Der Zukunftspakt und die bereits im Jahr 2020 erfolgten Anpassungen im Baurecht zur genehmigungsfreien Aufrüstung bestehender Mobilfunkstandorte sind beispielhaft und beschleunigen den Mobilfunkausbau. Das zahlt sich für die Digitalisierung des Landes voll aus. o2 Telefónica hat in Hessen nicht nur frühzeitig wichtige Versorgungsauflagen erfüllt, sondern versorgt inzwischen rund 99 Prozent der hessischen Haushalte mit 100 Mbit/s und baut zügig das leistungsstarke 5G-Netz aus. Die aktuelle Initiative des Geschäftsbereichs der hessischen Digitalministerin für weitere Erleichterungen von Baugenehmigungen begrüßen wir sehr und würden uns wünschen, dass bald auch Genehmigungsfiktionen für den Neubau von Mobilfunkstationen möglich sein werden.“

Mathias Poeten, Leiter Mobilfunk bei der Deutschen Telekom: „Dank der guten Zusammenarbeit mit dem Geschäftsbereich der hessischen Digitalministerin konnten viele neue Standorte und Erweiterungskapazitäten für den weiteren Ausbau unseres Mobilfunknetzes geschaffen werden. Auf Basis dieses Zukunftspaktes haben wir seit 2018 über 4.000 Maßnahmen im Eigenausbau zur Verbesserung des Mobilfunknetzes in Hessen umgesetzt und unsere Netzqualität stetig verbessert. Bereits heute erreichen wir 99 Prozent der Bevölkerung und über 90 Prozent der Fläche in Hessen mit schnellem mobilem Internet und ermöglichen unseren Kundinnen und Kundinnen dadurch die Teilhabe an der digitalen Gesellschaft.“

Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsleitung bei Vodafone Deutschland: „Der Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen ist ein Paradebeispiel für eine gute Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft. Nicht zuletzt die Anpassungen im Baurecht haben den Netzausbau deutlich vorangetrieben. Umso erfreulicher, dass weitere Vereinfachungen geplant sind. Nachdem wir als Vodafone im vergangenen Jahr knapp 100 Funklöcher in Hessen schließen konnten, erhöhen wir unsere Netzkapazität weiter. Dafür sind allein in der ersten Jahreshälfte zahlreiche Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen geplant.“

Land unterstützt auch finanziell

Aber nicht nur dort, wo Versorgungsauflagen greifen oder der eigenwirtschaftliche Ausbau der Betreiber die Versorgung sichert, soll aus Sicht der Landesregierung leistungsfähiger Mobilfunk genutzt werden können. Dies betrifft insbesondere den dünn besiedelten, gebirgigen ländlichen Raum, weshalb Hessen ein eigenes Mobilfunkförderprogramm gestartet hat, bei dem kürzlich ein neuer Meilenstein erreicht wurde. So wurden die ersten beiden Förderbescheide überreicht, von denen die Menschen in den nordhessischen Kommunen Frielendorf und Knüllwald in Form von LTE- oder 5G-Empfang spürbar profitieren werden. Auch wurden bereits weitere Förderanträge für neue Standorte bewilligt. Das Land Hessen unterstützt diese Vorhaben in Summe mit fast 700.000 Euro.

Der im Januar 2022 unterzeichnete „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ baut auf dem 2018 abgeschlossenen Mobilfunkpakt auf. Bis Ende 2021 wurden schon 5.758 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder umfassend modernisiert. Alle diese Standorte senden mindestens mit dem schnellen LTE-Standard.

Markus Büttner
Pressesprecher
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