06 Jun Parlamentarisches Frühstück im Bundestag: Neues wettbewerbspolitisches Leitbild ist unverzichtbar
Der VATM hatte im letzten Herbst mit der Frage zur künftigen Entwicklung von Wettbewerb auf der digitalen Infrastruktur in Deutschland eine für Branche und Politik gleichermaßen wichtige Debatte angestoßen, die seither Thema auf zahlreichen TK-Veranstaltungen war.
Anlässlich des Parlamentarischen Frühstücks des VATM am 5. Juni im Deutschen Bundestag stellte der renommierte Wissenschaftler Prof. Achim Wambach, Präsident des ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung und ehemaliger Vorsitzender der Monopolkommission, erste gutachterliche Eckpunkte für ein Leitbild 2030 für die digitale Infrastruktur vor.
Ein neues wettbewerbspolitisches Leitbild hält Wambach für unverzichtbar, damit Glasfaserausbau und Wettbewerb auf den Netzen der Zukunft funktionieren. In seiner Analyse mahnte er, man dürfe sich nicht ausschließlich auf das Glasfaserausbauziel 2030 fokussieren, das allein keinesfalls ausreiche. Planungssicherheit für Investoren und Zugangsnachfrager müsse durch eine aktive Politik und klar definierte verbindliche Ziele geschaffen werden. Gleichzeitig forderte er, endlich die Überbauproblematik per Telekom-Ausbauliste in den Griff zu bekommen und die nötige Transparenz zu schaffen.
Für Parlamentarier und VATM-Mitgliedsunternehmen boten seine Ausführungen viele Impulse für eine intensive Diskussion um die wettbewerbliche Ausgestaltung des TK-Marktes mit zahlreichen Implikationen insbesondere zu den Themen Überbau, Kupfer-Glas-Migration, staatliche Förderungen und Wettbewerb im Vorleistungsmarkt. Neben sanktionsbewerten Transparenzpflichten, einem Moratorium für schwach besiedelte Regionen (Thema Überbau), identische Abschaltverhalten für ähnlich gut ausgebaute Glasfasernetze (Thema Kupfer-Glas-Migration) oder auch zentral koordinierte Förderprogramme mit Wettbewerbsklauseln (Thema Förderung) wurden viele weitere wichtige Aspekte angerissen.
Als einziger Verband im TK-Sektor, der die Diensteanbieter/Zugangsnachfrager als auch Netzbetreiber/Ausbauer repräsentiert, wird der VATM diese Fragen weiterverfolgen und Lösungen vorantreiben. Die große Resonanz beim Parlamentarischen Frühstück hat erneut gezeigt: Die ordnungspolitischen Fragen zur Zukunft des TK-Wettbewerbs bewegen – wir brauchen den intensiven Austausch mit der Politik.
Die Präsentation der gutachterlichen Eckpunkte finden Sie hier.
Impressionen der Veranstaltungen finden Sie in unserer Mediathek.
