16 Jan. Digitalministerium – endlich fokussieren
Seit vielen Jahren spricht sich der VATM für eine zentrale Stelle mit umfassenden Kompetenzen und Ressourcen aus, die nicht nur die Digitalisierung im engeren Sinn, sondern auch die damit einhergehende Transformation aller Sektoren querschnittsartig begleitet. Mit Beginn der auslaufenden Legislaturperiode waren die Erwartungen an ein eigenes Digitalressort in Form des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) sehr hoch. Leider wurde die Chance nicht konsequent genutzt, sondern es wurden weiterhin viele digitalpolitische Themen zwischen dem Bundesinnenministerium, dem Bundeswirtschaftsministerium, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem Bundesdigitalministerium verteilt, statt sie effektiv in einem verantwortlichen Ministerium zu bündeln.
Wir schaffen es, Digitalisierung endlich koordiniert zu gestalten:
- mit einem zentralen Transformations- und Innovationsministerium,
- durch Konzentration der politischen Entscheidungen für Netzausbau, Sicherheit, Daten und Plattformen, ebenso wie für Prozesse und Strukturen in den Verwaltungen in einem einzigen Ministerium.
- durch Ermittlung neuer Potentiale und steuernder Funktionen, ohne dass anderen Ressorts ihre grundlegenden fachbezogenen Zuständigkeiten entzogen werden.
Digitalisierung durch ein starkes Ministerium möglich machen – lesen Sie mehr: 2024-12-13_VATM-Positionspapier_Digitalministerium_des_Bundes.pdf
