Das Programm des VATM-Arbeitskreises Recht und Regulierung am 16. Mai 2018 in Brüssel war vielfältig – von DigiNetz-Gesetz über Entgelte und Förderung bis zum neuen europäischen Telekommunikations-Rechtsrahmen (TK-Kodex/EECC). Dr. Michael Biendl, der Regulierungsexperte der CMS Hasche Sigle Kanzlei aus München, erläuterte den Vertretern der Mitgliedsunternehmen die Entwicklungen und jüngsten Fälle des DigiNetz-Gesetzes. Mit seiner Expertise konnte er viele Fragen der Mitglieder beantworten.

Zudem war die Gelegenheit ideal, um den Arbeitskreis über den neuesten Stand beim Regulierungsvorschlag für einen neuen TK-Gesetzesrahmen in Brüssel vor Ort zu informieren. Der Kodex steht kurz vor seiner Finalisierung. Dorian Kronenwerth (Foto), neuer Leiter des Brüsseler VATM-Büros, präsentierte und erläuterte die neuesten Entwicklungen. Außerdem stellte er einen Über- und Ausblick auf die wichtigsten Themen für die VATM-Mitglieder in den kommenden Monaten vor.

Das VATM-Büro Brüssel hatte zu den Top-Themen wichtige Akteure für den Arbeitskreis gewinnen können. Mit ihnen konnten die Experten aus den Unternehmen interessante Gespräche und rege Diskussionen führen. Ein für den TK-Bereich maßgeblicher Vertreter aus Brüssel hat Einblicke in die Sicht der Kommission zu Marktdefinitionen gegeben – im Hinblick auf die anstehende Marktanalyse der Bundesnetzagentur und anderer laufender Verfahren in EU-Mitgliedstaaten.

Zum Thema EECC hat ein mit dem Gesetzes-Vorschlag vertrauter Vertreter der ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU den Stand der Verhandlungen aus seiner Sicht geschildert und eine Diskussion über die technischen Details der Legislatur geführt.
Ein Tag zuvor hatte der VATM seinen Mitgliedern zudem einen Workshop zu Breitbandförderung angeboten – lesen Sie HIER.